Neue Ziele für Europa. Das EU Parlament legt Bericht zum Radverkehr vor. Harmonisierung von Regeln und eine Integration von Radfahren in alle Bereiche der Mobilität sind nur zwei der Forderungen.
Das Europäische Parlament hat den Zustand und die Bedeutung des Radverkehrs in Europa untersucht. Der Bericht kommt zu einem klaren Schluss:
„Über die letzten 20 Jahre hat die europäische Gesellschaft sich dem Radfahren zugewendet. Millionen Europäer*innen nutzen das Rad täglich. Im Hinblick auf wirtschaftliche und soziale Faktoren hat das Fahrrad einen Einfluss auf Transport, Mobilität, Gesundheit, Umwelt und den Klimawandel sowie auf Wirtschaft und Tourismus.“
Innerhalb der EU ist jeder Mitgliedsstaat selbst für das Thema Fahrrad verantwortlich. Gesetze und Maßnahmen werden auf nationaler Ebene entschieden. Die praktischen Umsetzungen und Regelungen liegen meist in der Hand lokaler oder regionaler Entscheider.
Nichtsdestotrotz hat sich das Europäische Parlament nun endlich die Förderung des Radverkehrs auf die Fahnen geschrieben. Unter anderem soll der Ausbau der Fahrradkultur auch dabei helfen, das Strategieziel Europe 2020 einzuhalten und umzusetzen.
Unterstützung dieses Prozesses durch die EU erfolgt in erster Linie durch den Austausch von Best-Practice-Modellen und Finanzspritzen für lokale Autoritäten, die sich für den Ausbau des Radverkehr einsetzen.
Der bessere Klima-Wandel
Als Transportmittel für kurze Distanzen bringt Radfahren deutliche wirtschaftliche, umwelttechnische und gesundheitliche Vorteile mit sich: Weniger Staus und Luftverschmutzung, geringere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, neue Arbeitsplätze und eine Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands.
Das Radfahren als tägliches Verkehrsmittel für eine Mehrheit zu etablieren, ist eine Herausforderung. Es braucht noch einiges an Investitionen und Verbesserungen, besonders hinsichtlich der Komplexität von Mobilitätsplanung, größerer Sicherheit für Radfahrende und eine Sicherung der Finanzierung für Infrastrukturmaßnahmen. Ein Spektrum an Aufgaben ist nötig, um unterschiedliche Gruppen anzusprechen: die schon Rad-aktiven ebenso wie Neueinsteiger und die nächste Generation an potentiellen Radnutzenden.
Den kompletten Bericht des Europäischen Parlaments kann man hier nachlesen.
Plattform Elektromobilität
Zur Zeit gibt es keinen übergreifenden europäischen Plan zur Förderung des Radverkehrs. Vergleiche und Abstimmungen zwischen den Mitgliedsländern gestaltet sich schwierig, weil kaum Daten zur Nutzung und Bedeutung des Radverkehrs auf nationaler Ebene zur Verfügung stehen. In den letzten zwei Jahren gab es aber deutliche Schritte diese Lücken zu schließen. Im Oktober 2015 erklärten die EU Verkehrsminister ihre Unterstützung für die Förderung des Radverkehrs als klimafreundliche und effiziente Transportart.
Als erste Maßnahme wurde im April diesen Jahres die Plattform für Elektromobilität ins Leben gerufen. Die 21 Mitglieder sind Vertreter/innen aus den Sektoren Straße, Schiene und Stromerzeugung sowie der Zivilgesellschaft und Städten. Mit dabei ist Avere, die Europäische Vereinigung für Elektromobilität, die sich speziell für die Sache von LEVs und Elektroräder einsetzt. Das gemeinsame Ziel ist es, die Vorteile der nachhaltigen Elektrifizierung aller Verkehrsmittel zu fördern.
Das Positionspapier
Ein gemeinsames, umfangreiches Positionspapier ist in Arbeit. Schon jetzt wird angeprangert, dass der Markt für elektrische Leichtfahrzeuge durch uneinheitliche technische Vorschriften und variierenden SIcherheits- und Verkehrsregeln behindert wird. Die Plattform für Elektromobilität ruft daher die Kommission auf, diese zu harmonisieren und bei der Entwicklung von Gesetzen durch die EU, eBikes und andere LEVs zukünftig immer mit einzubeziehen. Als Beispiel dafür wird die Clean Vehicles Direktive genannt, die sich bislang nur auf Autos und Kleintransporter bezieht, LEVs und Lasten-eBikes aber ignoriert. Nur wenn letztere ebenfalls in die Direktive integriert sind, können sich Gemeinden für die Anschaffung von reinen Elektrofahrzeugen entscheiden. Alles zu den Zielen der Plattform gibt es hier.
Europa: Folge dem Fiets
Die niederländische Ratspräsidentschaft geht gerade zu Ende. Das Land mit mehr Rädern als Menschen, rund 22 Millionen gegenüber 17 Millionen, war zu dieser Aufgabe angetreten mit dem erklärten Wunsch, die gesamtgesellschaftlichen Vorzüge des Radfahrens den europäischen Nachbarn schmackhaft zu machen.
Am 14. April 2016 lud Holland alle 28 EU Minister/innen für Umwelt und Verkehr nach Amsterdam ein, wo sie jeweils ein en „Werkzeugkasten“ mit Tipps und Best Practice-Beispielen wie die Radkultur in Europa gefördert werden kann, erhielten. Über die Webseite „Dutch Cycling Festival“ sind ständig Expert/innen zu erreichen, die ihre Erfahrungen und Wissen mit Anfragenden teilen.