Neues eBike Gesetz in den USA

Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown hat am 7. Oktober ein Gesetz unterzeichnet, dass erstmals die Klassifizierung von eBikes neu regelt und die bis 25 km/h unterstützten auf allen Radwegen willkommen heißt.

Durch dieses Gesetz werden eBikes zum ersten Mal in den USA rechtlich wie herkömmliche Fahrräder betrachtet. Bislang ist die uneinheitliche Regelung von eBikes ein großes Problem für die Etablierung von Pedelecs in den Vereinigten Staaten. In fast 30 Bundesstaaten sind eBikes technisch gesehen illegal. Andere Bundesstaaten stufen alle eBikes – auch Pedelecs bis 25 km/h – als Mopeds ein, für die Anmeldung, Registrierung und Versicherung nachzuweisen sind.

Die neue Regelung

Die neue Regelung berücksichtigt erstmals die technische Weiterentwicklung von Elektrofahrrädern. Das Gesetz unterscheidet zwischen drei Klassen von eBikes und differenziert dabei zwischen Pedelecs und S-Pedelecs.

Typ 1: eBikes sind Maschinen mit Tretunterstützung und einer assistierten Maximalgeschwindigkeit von 25 km/h. Typ 2 sind Maschinen mit Gasgriff-aktivierter Unterstützung mit gleicher Maximalgeschwindigkeit. Typ 3 sind Maschinen mit Tretunterstützung mit einer assistierten Maximalgeschwindigkeit von 45 km/h.

eBikes, die bis 25 km/h unterstützen, dürfen ab Januar generell alle Radwege und Multifunktionswege abseits von Straßen benutzen. Typ 3 Bikes sind beschränkt auf die Nutzung von Straßen und straßenzugehörigen Wegen. Für diese Gefährte besteht Helmpflicht, aber ein Nummernschild ist nicht nötig. Ab 2017 müssen die Hersteller ihre eBikes eine der Kategorien zuweisen. Lokale Behörden bekommen die Möglichkeit, die Straßenbenutzung für die schnelleren Bikes flexibel zu regeln.

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Das Gesetz betrifft die Einstufung und Regelung der Radwege-Nutzung von eBikes unter Bundes- und Landesrecht. Die Richtlinien zum Fahren auf Wegstrecken in Parks und in der Natur, wie Mountain Bike Trails, bleibt davon zunächst unberührt.

Bitte nachmachen

Ein erster Kommentar kommt von Larri Pizzi, dem Vorsitzenden des Fahrrad-Komitees vom amerikanischen Zulieferer-Verbandes (BPSA), der auch maßgeblich an der Formulierung des Gesetzes beteiligt war: “Die US Fahrradindustrie freut sich, dass Governeur Brown das Gesetz ‘AB 1096’ unterzeichnet hat. Wir sind überzeugt, dass diese neuen Regelungen für viele weitere Bundesstaaten Modellcharakter haben und auch diese der großen Auswahl an eBikes mit niedrigen Geschwindigkeiten, die heute im Handel sind, sicheren und angemessenen Zugang zur Fahrradinfrastruktur geben.”

Der Vorsitzende der BPSA wies darauf hin, dass das Thema Sicherheit für die Beteiligten höchste Priorität habe. Die Struktur des Gesetzes gliedert sich in mehrere Ebenen. Bundesstaaten, Landkreise und Behörden können so Regeln effektiv einführen und den Weg für eine weitere Verbreitung von eBikes frei machen. Pizzi glaubt, dass mit dieser Neustrukturierung die richtigen Anreize geschaffen wurden, damit mehr US-Amerikaner/innen vom Auto aufs eBike umsteigen.

Am 7. Oktober hatten beide Kammern das neuen Gesetz ohne Gegenstimmen angenommen. Nach Gouverneur Browns Unterschrift tritt es am 1. Januar 2016 in Kraft.