Nachdem sich schon im vergangenen Jahr in Sachen E-Scooter und E-Skateboards mit einer Legalisierung in Deutschland spekuliert worden ist, rückt diese nun noch näher. Denn Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat eine entsprechende Freigabe offenbar autorisiert.
Bundesverkehrsminister Scheuer macht Weg für E-Scooter frei
Erst im November des vergangenen Jahres hatten wir darüber berichtet, dass der deutsche Gesetzgeber E-Scooter, E-Skateboards und Solowheels im Jahr 2019 legalisieren könnte. Nun scheint die Bundesregierung offenbar Nägel mit Köpfen zu machen. Demzufolge hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine entsprechende Verordnung autorisiert. Dies bestätigte das Verkehrsministerium mehreren Medien, nachdem zunächst das Nachrichtenmagazin Der Spiegel darüber berichtete.
Versicherungspflicht besteht, aber kein Helm ist notwendig
Die Verordnung sieht die Legalisierung von kleinen Rollern und Skateboards mit Elektromotoren vor. Demnach könnten E-Scooter und E-Skateboards auf Radwegen legal fahren. Sollten diese nicht vorhanden sein, ist auch eine Nutzung auf der Straße erlaubt. Bislang ist bekanntlich nur ein Fahren auf Privatgeländen erlaubt. Die zugelassene Höchstgeschwindigkeit soll dem Entwurf zufolge maximal 20 Stundenkilometer betragen. Den Informationen des Verkehrsministeriums zufolge besteht dann zwar eine Versicherungspflicht, nicht aber eine Helmpflicht oder gar der Besitz einer Mofa-Prüfbescheinigung.
Der Bundesrat soll die vom Bundesverkehrsminister autorisierte Verordnung in diesem Frühjahr vorliegen haben. In wenigen Wochen könnten dann auch in Deutschland die ersten Elektroroller und Hoverboards durch die Straßen rollen.
Allerdings dürfte der Entwurf der Regierung zur Zulassung der E-Scooter nur auf geteilte Zustimmung stoßen. Denn die E-Scooter dürften mit einer Höchstgeschwindigkeit von 20 Stundenkilometern für Fahrradfahrer mit herkömmlichen Bikes und E-Bikes ein Hindernis sein. In Spanien konnten wir beispielsweise schon beobachten, dass Radfahrer aufgrund der Elektroroller gerne auf Straßen oder die beliebten Fußgängerpromenaden ausweichen. Der Ärger dürfte auch in Deutschland vorprogrammiert sein.
Bedenken im Verkehrsministerium bei E-Skateboards offenbar ausgeräumt
Die Verordnung wurde bereits zu einem früheren Zeitpunkt erwartet. Allerdings gab es laut dem Spiegel Bedenken im Verkehrsministerium bei der Zulassung der Elektroboards. Fachbeamte gaben demnach zu Bedenken, dass diese weder mit Lenkstange, noch mit Bremsen ausgerüstet sind. Doch der Bundesverkehrsminister setzte sich über diese Bedenken nun offenbar weg. Bei zu vielen Unfällen mit den E-Skateboards droht aber ein sofortiges Ende der Zulassung. Denn zunächst läuft das Ganze als Verkehrsversuch und kann demnach schnell widerrufen werden.
Deutschland wichtiger Zukunftsmarkt für E-Scooter
Während die E-Scooter in anderen Ländern wie
- Österreich,
- der Schweiz oder
- im US-Bundesstaat Kalifornien
bereits legal über die Straßen rollen oder sie beispielsweise in Spanien über Sharing-Firmen einige Großstädte derzeit regelrecht überfluten, sieht dies in Deutschland noch anders aus. Hier nämlich droht im schlimmsten Fall eine satte Geldstrafe beim Fahren mit dem E-Scooter auf der Straße. Allerdings gilt der deutsche Markt als enorm wichtig.
Mehrere Start-Ups stehen nämlich bereits in den Startlöchern, um die E-Scooter anzubieten. Hinter den Firmen stehen dabei teilweise Konzerne wie Daimler oder BMW. Den E-Scootern wird als enorm großer und wichtiger Zukunftsmarkt vorgesehen.
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